Patentrecherche

Eine Patentrecherche ist ein essenzieller Schritt, um zu überprüfen, ob ein Produkt oder eine Technologie möglicherweise durch bestehende Schutzrechte von Wettbewerbern geschützt ist. Die Patentrecherche dient der Beantwortung der Frage, ob das geplante Produkt in einen nationalen oder regionalen Markt eingeführt werden kann, ohne bestehende Schutzrechte zu verletzen.

Dieser Prozess wird häufig auch als Freedom-to-Operate (FTO) Recherche bezeichnet. Dabei werden in Kraft stehende technische Schutzrechte wie erteilte Patente und registrierte Gebrauchsmuster und noch anhängige Patentanmeldungen berücksichtigt, die ein potenzielles Verbietungsrecht gegen das zu überprüfende Produkt begründen könnten. Ziel ist es, rechtliche Risiken frühzeitig zu identifizieren und die Marktstrategie entsprechend abzusichern.

Im Unterschied dazu verfolgt eine Stand-der-Technik-Recherche andere Ziele. Bei einer Recherche zum Stand der Technik werden sämtliche Veröffentlichungen berücksichtigt – wohingegen die Patentrecherche auf Veröffentlichungsschriften von erteilten und in Kraft stehenden Schutzrechten oder anhängigen Patentanmeldungen fokussiert ist. Die Recherche nach Stand der Technik dient insbesondere dazu, die Schutzfähigkeit einer Erfindung oder die Validität bestehender Schutzrechte von Wettbewerbern zu untersuchen.

Wenn Sie diesbezüglich Fragen haben, helfen wir Ihnen gerne dabei, rechtliche Klarheit zu schaffen und fundierte Entscheidungen für Ihre Innovationen zu treffen.